Life&Law

Life&LAW - Die hemmer Ausbildungszeitschrift


Die Life&LAW ist eine monatlich erscheinende Ausbildungszeitschrift. In jeder Ausgabe werden aktuelle Entscheidungen im Bereich des Zivil-, Straf- und Öffentlichen Rechts aufbereitet und klausurtypisch gelöst. Das hemmer.life Magazin, das in die Life&LAW integriert ist, informiert die Leser über Wissenswertes und Interessantes rund um die Juristerei.
 
Life & Law - hemmer Ausbildungszeitschrift

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Ausgabe Februar 2018

Die Entscheidung - Zivilrecht

1 Schriftformheilungsklauseln sind generell unwirksam – Berufung auf Formnichtigkeit einer Befristung kann aber u.U. treuwidrig sein
Geschäftsraummietvertrag; Befristung für längere Zeit als ein Jahr; Schriftform; Formbedürftigkeit nachträglicher Vertragsveränderungen; Schriftformheilungsklausel; Treuwidrigkeit; §§ 242, 535, 550, 578, 580a BGB (Seite: 75)

2 Ganz oder gar nicht zahlen: Da kennt der BGH kein Pardon
Außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses; Zahlungsverzug des Mieters; Anforderungen an das Entfallen des Kündigungsgrundes; §§ 543, 569 BGB (Seite: 82)

3 Manchmal sollte man die eigenen Kinder denunzieren!
Urheberrechtsverletzung; Teilnahme an Internettauschbörse über Internetanschluss der Eltern; Sekundäre Beweislast in Abgrenzung zum Anscheinsbeweis; Download von Musiksoftware mittels Filesharing-Software ohne Zustimmung des Urhebers (Seite: 87)

Die Entscheidung - Strafrecht

4 „Legendierte Kontrolle“ – Beweisverwertungsverbot?
Durchsuchung beim Beschuldigten, §§ 102, 105 StPO; Durchsuchung zur Gefahrenabwehr; Beweisverwertungsverbot, § 161 II S. 1 StPO; Grundsatz des fairen Verfahrens, Art. 6 I EMRK (Seite: 96)

5 Die echte Wahlfeststellung – gesetzesalternative Verurteilung
Diebstahl, § 242 I StGB; Hehlerei, § 259 I StGB; Verfassungsmäßigkeit der ungleichartigen Wahlfeststellung (Seite: 101)

Die Entscheidung - Öffentliches Recht

6 EuGH als gesetzlicher Richter im Sinne des Art. 101 I S. 2 GG
Verfassungsbeschwerde zum BVerfG; Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH; EuGH als gesetzlicher Richter; Art. 267 AEUV, Art. 101 I S. 2 GG (Seite: 108)

7 Polizeieinsätze bei Fußballspielen – rechtmäßig heißt nicht zweckmäßig
Feststellungsinteresse, Wiederholungsgefahr, Rehabilitationsinteresse; Abgrenzung Anscheinsgefahr/Putativgefahr; Störereigenschaft und Zweckveranlassung; Störerauswahl; Verhältnismäßigkeit des Einsatzes unmittelbaren Zwangs (Seite: 114)

Das Problem

 Der Dritte in der Klausur (Teil 8) – Die gestörte Gesamtschuld (Seite 127)

Kompakt

 kompakt: Keine analoge Anwendung der Vermutung von § 344 HGB bei der Prüfung der Unternehmereigenschaft i.S.d. § 14 BGB! (Seite 91)
 kompakt: Intransparente Klausel zur Vertragsverlängerung (Seite 94)

Die Grundfälle

 Der Sachmangel, § 434 BGB (Seite 139)
 Tafelsilber für den Dietrich (Seite 142)